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Blog

OLG Hamm: Doppeltes Einstellen von Artikel bei Amazon wettbewerbswidrig

Dr. Matthias Böse Rechtsanwalt

Die Handelsplattform Amazon ist für Verbraucher unter anderem deswegen sehr beliebt, da – bis auf wenige Ausnahmen – keine Doubletten von Artikeln gefunden werden. Jeder einzigartige Artikel wird nur einmal gelistet. Dies gewährleistet Amazon durch Abfrage des EAN-Codes des jeweiligen Produktes. Im Rahmen der Artikeldarstellung werden dann die unterschiedlichen Händler aufgelistet, bei denen das Produkt … Continue reading „OLG Hamm: Doppeltes Einstellen von Artikel bei Amazon wettbewerbswidrig“

Montagsblog: Neues vom BGH

Dr. Klaus Bacher Richter am BGH

Erneute Anordnung des schriftlichen Verfahrens Urteil vom 4. Juli 2017 – XI ZR 470/15 Der XI. Zivilsenat verfestigt seine Rechtsprechung zu einer nicht unwichtigen Frage im Zusammenhang mit § 128 Abs. 2 Satz 3 ZPO. Der Kläger begehrte nach dem Widerruf eines Darlehensvertrags von der Beklagten Rückzahlung erbrachter Zinsleistungen. Das Begehren blieb in erster Instanz zum weitaus überwiegenden Teil und in zweiter … Continue reading „Montagsblog: Neues vom BGH“

Ordnungsgeld auch gegen juristische Personen?

Dr. Frank O. Fischer Richter am Amtsgericht

Im Rahmen eines Landwirtschaftsverfahrens hatte das AG gegen den Geschäftsführer einer GmbH persönlich ein Ordnungsgeld von sagenhaften 200 € verhängt, da dieser zu einem Termin – entgegen einer gerichtlichen Anordnung – nicht erschienen war. Ersatzweise wurden vier Tage Ordnungshaft festgesetzt. Auf die sofortige Beschwerde des Geschäftsführers änderte das OLG den Beschluss dahingehend ab, dass die ersatzweise … Continue reading „Ordnungsgeld auch gegen juristische Personen?“

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