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Blog

Montagsblog: Neues vom BGH

Dr. Klaus Bacher Richter am BGH

Um eine häufig auftretende Frage, deren Beurteilung im Einzelfall Schwierigkeiten bereiten kann, geht es in dieser Woche. Prozessuale Erstattungsfähigkeit von Kosten für Privatgutachten Beschluss vom 12. September 2018 – VII ZB 56/15 Der VII. Zivilsenat hält an den vom BGH entwickelten Grundsätzen zur Erstattungsfähigkeit von Gutachterkosten fest. Die Klägerin hatte gegen den beklagten Wasserverband Ansprüche auf restlichen Werklohn aus … Continue reading „Montagsblog: Neues vom BGH“

Montagsblog: Neues vom BGH

Dr. Klaus Bacher Richter am BGH

Um eine selten beachtete, potentiell aber äußerst bedeutsame Frage geht es in dieser Woche. Anschrift des Klägers bei juristischen Personen Urteil vom 28. Juni 2018 – I ZR 257/16 Mit einer stets einzuhaltenden, aber selten problematisierten Anforderung an die ordnungsgemäße Klageerhebung befasst sich der I. Zivilsenat. Die klagende GmbH nahm die Beklagte wegen irreführender Werbung für Matratzen in … Continue reading „Montagsblog: Neues vom BGH“

BGH: Stellungnahmefrist zu einem Sachverständigengutachten

Dr. Frank O. Fischer Richter am Amtsgericht

In einem Prozess ging es um komplexe Fragen der Schadensverursachung durch ein Bauvorhaben der Beklagten an einem anderen Bauwerk, dessen Eigentümer die Kläger sind. Die Beklagte hatte fristgemäß gegen ein zuvor von dem OLG eingeholtes Ergänzungsgutachten Bedenken geltend gemacht. Um diese Einwände näher geltend zu machen, hatte die Beklagte eine mehrmonatige Fristverlängerung beantragt. Sie wollte … Continue reading „BGH: Stellungnahmefrist zu einem Sachverständigengutachten“

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