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Blog


BGH zu der Verlängerung einer Stellungnahmefrist

Dr. Frank O. Fischer  Dr. Frank O. Fischer
Richter am Amtsgericht
21. August 2018 – 13:37

In einem Arzthaftungsprozess hatte das LG – sachverständig beraten – die Klage abgewiesen. Das OLG kündige in einem 15 Seiten langen Beschluss an, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Es räumte dem Kläger eine Frist zur Stellungnahme von mehreren Wochen ein, die am 29.6.2017 endete und führt u. a. aus: Die Frist sei schon … Continue reading „BGH zu der Verlängerung einer Stellungnahmefrist“

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EuGH: Nicht immer Widerrufsrecht bei Kauf auf einer Messe

Dr. Matthias Böse  Dr. Matthias Böse
Rechtsanwalt
14. August 2018 – 16:39

Das Widerrufsrecht des Verbrauchers soll diesen entweder vor den Nachteilen schützen, die Ware nicht ausgiebig vor dem Kauf geprüft zu haben (Fernabsatz) oder vor Vertragsabschluss nicht gründlich die Tragweite des Geschäfts überschaut zu haben („Haustürgeschäfte“, Versicherungen, Finanzdienstleistungen). Haustürgeschäfte heißen seit Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie im Jahr 2014 außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge, § 312b BGB. Dem … Continue reading „EuGH: Nicht immer Widerrufsrecht bei Kauf auf einer Messe“

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Montagsblog: Neues vom BGH

Dr. Klaus Bacher  Dr. Klaus Bacher
Richter am BGH
11. August 2018 – 16:56

Dass die sorgfältige rechtliche Qualifikation eines Vertrags nicht nur theoretische Bedeutung hat, belegt eine aktuelle Entscheidung des BGH. Lieferung und Montage einer Einbauküche Urteil vom 19. Juli 2018 – VII ZR 19/18 Der VII. Zivilsenat erinnert daran, dass ein Vertrag über Lieferung und Montage einer Einbauküche je nach den Umständen des Einzelfalls rechtlich unterschiedlich zu qualifizieren ist. Die Klägerin … Continue reading „Montagsblog: Neues vom BGH“

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