Unsere große Corona-Themenseite: Aktuelle Informationen, vertiefende Beiträge und Arbeitshilfen
Darstellungsprobleme? [VIEWONLINE]Zur Online-Ansicht[/VIEWONLINE]
Jede Woche neu - alles Wichtige aus dem Zivil- und Zivilverfahrensrecht 25.05.2020

[Formelle-Anrede/],

"Mit dem Nachtzug nach Lissabon", so der Plan - Tickets und Surf-Camp bereits im letzten Herbst gebucht und weitestgehend bezahlt. Doch wird dieser Sommerurlaub 2020 überhaupt stattfinden? Und wenn nicht, bekomme ich mein Geld zurück? Oder muss ich einen Gutschein annehmen? Unser Autor Prof. Dr. Klaus Tonner hat sich in der aktuellen MDR 2020, 519 mit dem für und wider der Gutscheinlösung sowie den zahlreichen neuen Problemen im Reiserecht aufgrund der Covid 19-Krise befasst - jetzt lesen über den Datenbanktest!

Was wird aus der Eigentümerversammlung 2020? Dr. Johannes Hogenschurz glaubt, dass viele das Jahr 2020 nicht für seine Weihnachtsfeiern, sondern die erst im Dezember durchgeführten Eigentümerversammlungen in Erinnerung behalten werden. "Die Verwaltung von Wohnungseigentum in Zeiten der Corona-Pandemie" heißt sein Beitrag in der MDR 2020, 534 - auch frei abrufbar im Rahmen eines kostenlosen Probeabos oder Datenbanktests.

"Drei Dinge helfen, die Mühseligkeiten des Lebens zu tragen: Die Hoffnung, der Schlaf und das Lachen." (Immanuel Kant)

Herzliche Grüße aus Köln
 
Günter Warkowski
MDR-Redaktion

 
PS.: Weitere Arbeitshilfen finden Sie auch auf unserer großen Corona-Themenseite, die wir fortlaufend erweitern.
Verlagsangebot
Beratermodul Otto Schmidt Miet- und WEG-Recht. Jetzt 4 Wochen gratis nutzen!
MELDUNGEN
Dieselfall: VW haftet wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung
Bundestag beschließt Gesetz über Verteilung der Maklerkosten beim Kauf von Wohnimmobilien
EuGH-Vorlage zur Frage der Unionsrechtswidrigkeit der HOAI-Mindestsätze
Update Coronakrise: Wie wirkt sich die Pandemie auf das Wohnraummietrecht aus?
Zur Haftung des Abschlussprüfers gegenüber den Anlegern
Kein Anspruch auf Schmerzensgeld nach Sturz über vergessenes Hindernis
Schadensersatz wegen unberechtigter Kündigung eines Mietvertrages
Zur Haftungsverteilung bei einem tragischen Verkehrsunfall im Karneval
Vereinbarung über die Rückübertragung der Unterhaltsansprüche i.S.v. § 33 Abs. 4 Satz 1 SGB II
Ansprüche aus einem über Amazon Marketplace abgeschlossenen Kaufvertrag
Kein unverhältnismäßiges Risiko bei Hilfe für Dritte
Anwendung der Grundsätze über die werdende Wohnungseigentümergemeinschaft setzt nicht Bauträgervertrag beim Ersterwerb voraus
Update Coronakrise: Auswirkungen der Covid 19-Krise auf das Reiserecht
Update Coronakrise: Was wird aus der Eigentümerversammlung 2020?
Update Coronakrise: Anstöße für überfällige Modernisierung der Zivilrechtspflege möglich
Verweigerte Flugbeförderung: Vorlage angeblich unzureichender Reisedokumente schließt Anspruch auf Ausgleichszahlung nicht aus
Abgasskandal: Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen die Volkswagen-AG
Handy-Kunden haben unabhängig von der Höhe einer angekündigten Preiserhöhung immer ein Widerspruchsrecht
Abgasskandal: Schadensersatz auch bei Kauf nach Bekanntwerden der Manipulationen



 
BLOG
Die Wiederaufnahme des Sitzungsbetriebes bei Gericht in Corona-Zeiten (Dr. Frank O. Fischer)


 
AUS DER MDR
Corona-Pandemie und Reiserecht (MDR 2020, 519)
Verlagsangebot
Neuerscheinung: Wolfgang Schneider, ZVG Kommentar. Jetzt bestellen!
MELDUNGEN

BGH v. 25.5.2020 - VI ZR 252/19
Dieselfall: VW haftet wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung

Der Käufer eines mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung versehenen Fahrzeugs kann Erstattung des für das Fahrzeug gezahlten Kaufpreises verlangen, muss sich aber den gezogenen Nutzungsvorteil anrechnen lassen und VW das Fahrzeug zur Verfügung stellen. Der Käufer ist veranlasst durch das einer arglistigen Täuschung gleichstehende sittenwidrige Verhalten des Autoherstellers eine ungewollte vertragliche Verpflichtung eingegangen. Darin liegt sein Schaden.


[BGH PM Nr. 63 v. 25.5.2020]


Bundestag beschließt Gesetz über Verteilung der Maklerkosten beim Kauf von Wohnimmobilien

Der Deutsche Bundestag hat am 14.5.2020 in zweiter und dritter Lesung das Gesetz über die Verteilung der Maklerkosten bei der Vermittlung von Kaufverträgen über Wohnungen und Einfamilienhäuser beschlossen. Das Gesetz sieht vor, dass Käufer von Wohnimmobilien nicht mehr verpflichtet werden können, mehr als Hälfte der Maklerprovision zu übernehmen.


[BMJV PM vom 14.5.2020]


BGH v. 14.5.2020 - VII ZR 174/19
EuGH-Vorlage zur Frage der Unionsrechtswidrigkeit der HOAI-Mindestsätze

Der VII. Senat hat ein Verfahren über die Vergütung eines Ingenieurs ausgesetzt und dem EuGH mehrere Fragen zu den Folgen der vom EuGH in seinem Urteil vom 4.7.2019 (C-377/17) angenommenen Unionsrechtswidrigkeit der Mindestsätze in der HOAI für laufende Gerichtsverfahrens zwischen Privatpersonen vorgelegt.


[BGH online]


Aktuell in der MDR
Update Coronakrise: Wie wirkt sich die Pandemie auf das Wohnraummietrecht aus?

Stehen dem Mieter Ansprüche gegen den Vermieter zu, wenn Grillen mit der Familie und Freunden im Garten nicht mehr erlaubt sein sollte? Die COVID-19-Pandemie bringt neben den Fragen von Zahlungspflicht und -verzug viele weitere Probleme im Bereich der Wohnraummiete mit sich, mit denen sich unsere Autoren Prof. Dr. Markus Artz, Dr. Jonas Brinkmann und Dennis Pielsticker in der MDR 2020, 527 befasst haben.


[Verlag Dr. Otto Schmidt]


BGH v. 12.3.2020 - VII ZR 236/19
Zur Haftung des Abschlussprüfers gegenüber den Anlegern

Eine Haftung des Abschlussprüfers nach § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 332 Abs. 1 HGB setzt voraus, dass Gegenstand der Prüfung eine nach Maßgabe des Handelsrechts vorgeschriebene Pflichtprüfung ist. Eine solche Pflichtprüfung liegt nicht vor, wenn die Prüfung der Jahresabschlüsse und der Lageberichte lediglich auf der Grundlage wertpapierrechtlicher Vorschriften über den notwendigen Inhalt eines Prospekts für die Emission einer Orderschuldverschreibung erforderlich ist.


[BGH online]


OLG Köln v. 4.2.2020 - 7 U 285/19
Kein Anspruch auf Schmerzensgeld nach Sturz über vergessenes Hindernis

Stolpert ein Fußgänger über ein gut sichtbares Hindernis auf dem Gehweg, welches er zuerst wahrgenommen, aber anschließend vergessen hat, hat er keinen Anspruch auf Schmerzensgeld. Darauf hat der 7. Senat des OLG Köln mit Beschluss vom 4.2.2020 hingewiesen.


[OLG Köln PM vom 12.5.2020]


LG Coburg v. 3.5.2019 - 15 O 639/18
Schadensersatz wegen unberechtigter Kündigung eines Mietvertrages

Die Klage einer zu Unrecht gekündigten Mieterin auf Ersatz des durch die Anmietung und Renovierung von Ersatzräumlichkeiten entstandenen Schadens hatte vor dem LG Coburg überwiegend Erfolg. Vor allem wegen der vorsätzlich erfolgten unwirksamen Kündigung schied ein Mitverschulden der gewerblich tätigen Mieterin aus.


[LG Coburg PM vom 30.4.2020]


OLG Köln v. 6.3.2020 - 11 U 274/19
Zur Haftungsverteilung bei einem tragischen Verkehrsunfall im Karneval

Auch gegenüber einem sich grob fahrlässig verhaltenden Fußgänger haftet ein Autofahrer, wenn er sich selbst nicht wie ein "Idealfahrer" verhält. Bei einem nächtlichen Verkehrsunfall im Karneval, bei der ein alkoholisierter Fußgänger im Bärenkostüm, der sich mitten auf der Fahrbahn einer Landstraße befindet, von einem Autofahrer erfasst wird, haften der Fahrer und dessen Haftpflichtversicherung daher mit 25 %.


[OLG Köln PM vom 8.5.2020]


BGH v. 18.3.2020 - XII ZB 213/19
Vereinbarung über die Rückübertragung der Unterhaltsansprüche i.S.v. § 33 Abs. 4 Satz 1 SGB II

Das Vertretungsrecht nach § 1629 Abs. 2 Satz 2 BGB umfasst nicht die Befugnis des Obhutselternteils, für sein Kind eine Vereinbarung über die Rückübertragung der Unterhaltsansprüche i.S.v. § 33 Abs. 4 Satz 1 SGB II zu schließen.


[BGH online]


BGH v. 1.4.2020 - VIII ZR 18/19
Ansprüche aus einem über Amazon Marketplace abgeschlossenen Kaufvertrag

Der Erklärungsgehalt der bei Abschluss eines Kaufvertrags über die Plattform Amazon Marketplace abgegebenen Willenserklärungen richtet sich auch nach den den Kauf von Marketplace-Artikel betreffenden AGB von Amazon, soweit beide Vertragsparteien deren Geltung bei Vertragsschluss zugestimmt haben. Die geschuldete Kaufpreiszahlung ist mit der von Amazon veranlassten Gutschrift des Kaufpreises auf dem Amazon-Konto des Verkäufers bewirkt, so dass die Kaufpreisforderung erlischt. Mit der einverständlichen Vertragsabwicklung über Amazon Marketplace vereinbaren die Kaufvertragsparteien jedoch zugleich stillschweigend, dass die Kaufpreisforderung wiederbegründet wird, wenn das Amazon-Konto des Verkäufers aufgrund eines erfolgreichen A-bis-z-Garantieantrags rückbelastet wird.


[BGH online]


OLG Köln v. 11.2.2020 - 7 U 311/19
Kein unverhältnismäßiges Risiko bei Hilfe für Dritte

Nimmt jemand fremde Aufgaben wahr, kann er einen hieraus entstehenden Schaden jedenfalls dann nicht ersetzt verlangen, wenn das Verhältnis zwischen dem Anlass für das Verhalten und dem dabei eingegangenen Risiko unangemessen ist.


[OLG Köln PM vom 6.5.2020]


BGH v. 14.2.2020 - V ZR 159/19
Anwendung der Grundsätze über die werdende Wohnungseigentümergemeinschaft setzt nicht Bauträgervertrag beim Ersterwerb voraus

Die Anwendung der Grundsätze über die werdende Wohnungseigentümergemeinschaft setzt nicht voraus, dass es sich bei dem Ersterwerb von dem teilenden Eigentümer um einen Bauträgervertrag handelt. Werdender Wohnungseigentümer ist auch derjenige, der nach Entstehen der Wohnungseigentümergemeinschaft im Rechtssinne von dem teilenden Eigentümer Wohnungseigentum erwirbt und durch Eintragung einer Auflassungsvormerkung und Übergabe der Wohnung eine gesicherte Rechtsposition erlangt. Hierbei macht es keinen Unterschied, ob ein solcher Ersterwerb von dem teilenden Eigentümer während der eigentlichen Vermarktungsphase oder erst längere Zeit nach deren Abschluss erfolgt.


[BGH online]


Update Coronakrise: Auswirkungen der Covid 19-Krise auf das Reiserecht

Grenzkontrollen, Flugzeuge am Boden, Reisen abgesagt: Die Corona-Pandemie erfordert eine Stellungnahme zu zahlreichen neuen Problemen, insbesondere im Zusammenhang mit der Kündigung bei unvermeidbaren, außergewöhnlichen Umständen. Unser Autor Prof. Dr. Klaus Tonner befasst sich in der aktuellen MDR 2020, 519 mit der Risikoverteilung zwischen Veranstaltern und Reisenden im Pauschalreiserecht und zwischen Leistungserbringern und Reisenden im Individualreiserecht.


[Verlag Dr. Otto Schmidt]


Aktuell in der MDR
Update Coronakrise: Was wird aus der Eigentümerversammlung 2020?

Wird das Jahr 2020 nicht für seine Weihnachts- oder Jahresendfeiern, sondern die erst im Dezember durchgeführten Eigentümerversammlungen in Erinnerung bleiben? Mit dieser und vielen weiteren Fragen zum WEG setzt sich unser Autor Dr. Johannes Hogenschurz in seinem Beitrag "Die Verwaltung von Wohnungseigentum in Zeiten der Corona-Pandemie" in der aktuellen MDR 2020, 534 auseinander.


[Verlag Dr. Otto Schmidt]


Update Coronakrise: Anstöße für überfällige Modernisierung der Zivilrechtspflege möglich

Mit den Folgen der erschwerten Bedingungen durch die Corona-Pandemie werden die Zivilgerichte noch lange zu kämpfen haben. Von den Erfahrungen mit der Krise können aber auch Anstöße für die ohnehin überfällige Modernisierung der Zivilrechtspflege ausgehen, stellt unser Autor Prof. Dr. Reinhard Greger in der aktuellen MDR 2020, 509 fest.


[Verlag Dr. Otto Schmidt]


EuGH v. 30.4.2020 - C-584/18
Verweigerte Flugbeförderung: Vorlage angeblich unzureichender Reisedokumente schließt Anspruch auf Ausgleichszahlung nicht aus

Die Weigerung, einen Fluggast zu befördern, weil dieser angeblich unzureichende Reisedokumente vorgelegt habe, entzieht für sich genommen dem Fluggast nicht den durch die Verordnung über Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste gewährten Schutz. Im Fall einer Klage des betreffenden Fluggastes hat das zuständige Gericht zu beurteilen, ob für die Nichtbeförderung vertretbare Gründe gegeben waren.


[EuGH PM Nr. 53 vom 30.4.2020]


OLG Stuttgart v. 30.4.2020 - 7 U 470/19
Abgasskandal: Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen die Volkswagen-AG

Der 7. Zivilsenat des OLG Stuttgart hat die Volkswagen-AG zu Schadensersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung gemäß § 826 BGB verurteilt, obwohl die Klage erst im Jahr 2019 erhoben wurde. Der 7. Zivilsenat hat dabei - anders als der 10. Zivilsenat des OLG Stuttgart (siehe Hinweis a.E.) - die Ansprüche nicht als verjährt angesehen.


[OLG Stuttgart PM vom 4.5.2020]


OLG Frankfurt a.M. v. 9.4.2020 - 1 U 46/19
Handy-Kunden haben unabhängig von der Höhe einer angekündigten Preiserhöhung immer ein Widerspruchsrecht

Bei einseitigen Preiserhöhungen durch den Mobilfunkanbieter haben Kunden stets - auch bei Erhöhungen unter 5 % - ein Widerspruchsrecht. Die Androhung einer Sperre für den Fall eines Zahlungsverzugs mit mindestens 75 € kann auch in Textform erfolgen, entschied das OLG Frankfurt a.M.


[OLG Frankfurt a.M. PM Nr. 34/2020 vom 4.5.2020]


OLG Koblenz v. 3.4.2020 - 8 U 1956/19 u.a.
Abgasskandal: Schadensersatz auch bei Kauf nach Bekanntwerden der Manipulationen

Die beklagte Herstellerin des vom sog. Abgasskandal betroffenen Motors EA 189 haftet auch bei "spätem" Kauf nach Bekanntwerden des Manipulationsvorwurfs aus sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung. Das hat der 8. Zivilsenat des OLG Koblenz in kürzlich veröffentlichten Urteilen (Urteile v. 13.3.2020 - 8 U 1351/19, und v. 3.4.2020 - 8 U 1956/19) entschieden. Der 8. Zivilsenat weicht damit von Urteilen anderer Senate des OLG Koblenz ab (vgl. Hinweis a.E.).


[OLG Koblenz PM vom 30.4.2020]

BLOG

Die Wiederaufnahme des Sitzungsbetriebes bei Gericht in Corona-Zeiten (Dr. Frank O. Fischer)
Derzeit denken alle an die Zeit "danach". Aber so schnell wird die Normalität voraussichtlich nicht zurückkehren können. Nun soll aber wenigstens der Sitzungsbetrieb bei den Gerichten teilweise wieder aufgenommen werden. Hierfür werden bei den Gerichten Vorbereitungen getroffen. Was genau geschieht?

AUS DER MDR

Corona-Pandemie und Reiserecht (MDR 2020, 519)

Die kostenlose Kündigung und ihre Rechtsfolgen bei Pauschal- und Individualreisen

von Prof. Dr. Klaus Tonner

Die Covid 19-Krise bedeutet für das Reiserecht eine erhebliche Herausforderung und erfordert eine Stellungnahme zu zahlreichen neuen Problemen, insbesondere im Zusammenhang mit der Kündigung bei unvermeidbaren, außergewöhnlichen Umständen. Dieser Beitrag gibt eine erste Orientierung sowohl für das Pauschalreise- wie das Individualreiserecht. Vertieft werden die Rückzahlungspflicht nach einer zulässigen kostenlosen Kündigung und die Auswirkungen der unzulänglichen Insolvenzabsicherung nach § 651r BGB.




 
Zum vollständigen Online-Inhaltsverzeichnis des aktuellen Heftes
 
Verlagsangebot
Datenbank Otto Schmidt online Zivilrecht. Jetzt 4 Wochen gratis nutzen!
Impressum

Verlag Dr. Otto Schmidt KG
Gustav-Heinemann-Ufer 58
50968 Köln
Geschäftsführender Gesellschafter:
Prof. Dr. Felix Hey
verlag@otto-schmidt.de
Amtsgericht Köln, HRA 5237
USt.-Ident-Nr.: DE 123047975


Verantwortlich für den Inhalt:

RAin Arabella Schreiber
Verlag Dr. Otto Schmidt KG
Gustav-Heinemann-Ufer 58
50968 Köln

Tel.: 0221-93738-501
schreiber@otto-schmidt.de

Newsletter-Einstellungen ändern:

Das ausführliche Impressum zu unserem Internetangebot finden Sie hier. Bitte beachten Sie auch folgende Hinweise: Bei Preisangaben und Auflagen sind Änderungen und Irrtümer nicht ausgeschlossen. Alle Rechte vorbehalten. Die Reproduktion oder Modifikation dieses Newsletters ganz oder teilweise ohne schriftliche Genehmigung des Verlages ist untersagt.